04.08.2020 - 6.4 Neubau Jugendclub Amtsstraße in Containerbauweise

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auf Nachfrage zum Stand der Bearbeitung gibt Frau Kopp Informationen zur seinerzeit gestellten Bauvoranfrage, die jedoch dem späteren Beschluss der Stadt zur Errichtung eines Jugendclubs auf dem Grundstück 87/10 und 412/5 widersprach, da sie nur das Flurstück 412/5 beinhaltete. Dementsprechend hat der Bürgermeister das Einvernehmen dazu nicht erteilt. Mit Rechtskraft und Information über den Haushalt der Stadt Schönberg wurde des Weiteren festgestellt, dass keine finanziellen Mittel für die Planung oder den Bau eingestellt worden sind. Dies ist aber dringend notwendig.

Im Ergebnis der intensiven Erörterung des Sachverhaltes ergeht folgender

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Beschluss:

Die Stadt Schönberg beschließt die Errichtung einer Bürocontaineranlage/Neubau als Jugendclub auf dem Flurstück 87/10ß, unbefestigte Freifläche, direkt neben der Amtsstraße (Anlage) als Dauernutzung. Zur weiteren Bearbeitung ist durch die Verwaltung eine Bauvoranfrage für dieses Grundstück zu veranlassen. Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob durch Nutzung nicht verbrauchter Mittel die notwendigen Planungs- und Nebenkosten zur Vorbereitung des Bauantrages bereitgestellt werden können, um parallel zur Bauvoranfrage mit der Objektplanung beginnen zu können.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

7

0

0

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 GV abwarten

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Anlagen zur Vorlage