18.08.2020 - 5 Bericht der Bürgermeisterin über in nichtöffent...

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Wortprotokoll

Die Bürgermeisterin Frau Haberkorn gibt die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung wie folgt bekannt:

  1. Die Bürgermeisterin hat einen Schlüssel für Schaukästen vom Amt erhalten.
  2. 2. Das Gutachten des Kindergartens Niendorf liegt vor.
  3. Die Gemeindeflächen – FlexiGis Den Zugang für die Bürgermeisterin beim Zweckverbandbeantragt.

Solarpark:

Der Bau hat begonnen: Es musste eine kleine Zufahrtsstraße neben eigentlicher Straße zum Baumschutz hergestellt werden. Nach Fertigstellung des Solarparks wird diese zurück gebaut und die Firma stellt der Gemeinde das Recyclingmaterial zur Verfügung (wird seitlich auf einem Haufen gelagert und wir könnten es für den ländlichen Wegebau weiterverwenden).

Zudem wurde laut Durchführungsvertrag ein Sicherheitskonto für Monitoring bzw. Ausgleichsmaßnahmen bei der VR-Bank eröffnet.

Feuerwehr:

Die Gemeinde wird bei der Beschaffung des TSFW (Zeitraum 2021-2023)berücksichtig.

Die Bürgermeisterin hat der Beschaffung für Schwimmsauger S50 zugestimmt (durch Sammelbestellung nur 450€) wenn Wasserstand im Löschwasser unter 1m kommt Schwimmsauger zum Einsatz, weil Entnahme mit herkömmlichen Saugkörben nicht möglich ist.

Der Mietvertrag für Alarmierungs-App wurde unterschrieben (Laufzeit 24 Monate, Kosten 71,40€)

Die Wiederherstellung des Verbindungsweges zwischen Falkenhagen und Torisdorf: Der Bürgerbeauftragter des Landes MV hat Petition von Bürgerin erhalten.

Die Neueröffnung eines Hortes an der Evangelischen inklusiven Schule „An der Maurine“, damit fallen erstmals Entgelte der Wohnsitzgemeinde für diese Kindertagesförderung an. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass eingeplante Haushaltsmittel für die Kindertagesbetreuung für 2020 ausreichen werden

Am 03.08.2020 hat Herr Andreas Weith als Baustellenkontrolleur für die WEMACOM-Tiefbaumaßnahmen beim Amt angefangen ( Ausbildung als Werkpolier mit langjährigen Tiefbauerfahrungen)

Der Breitbandausbau (laut Bürgermeisterkonferenz vom 12.08.2020)

Die Fertigstellung im Kreisgebiet voraussichtlich der 30.09.2021 (9 Monate Verzögerung durch Corona) bis der letzte Haushalt angeschlossen ist.

Sobald jedoch Cluster fertiggestellt, erfolgt Freischaltung

Radweg – (lt. Ausführung von Dr. Finke – Bürgermeisterkonferenz vom 12.08.2020)

Folgende Kriterien fließen in Priorisierung des Landkreises und somit in Förderprogramm Verkehrszählung (Anzahl KfZ/Tag, die Bürgermeisterin hat bei der Verwaltung angefragt, ob eine Zählung durch die vorhandene Messtafel ausreicht oder ob nur „stummer Wächter“ zugelassen sind.

Die Stellungnahme des ADFC

Der Grunderwerb muss geklärt sein (Enteignung nicht möglich)

Zudem ist der Bürgermeister von Schönberg mit dem Bürgermeister aus Ratzeburg in Gesprächen (eventuelle bundeslandübergreifende Förderprogramme) – 100%ige Unterstützung der Gemeinde wurde zugesagt

Seit August gibt es den Wegedetektiv – der Regionale Planungsverband Westmecklenburg gibt damit Bürgerinnen und Bürgern in Westmecklenburg die Möglichkeit das Radwegenetz aktiv mitzugestalten

über www.wegedetektiv.de/westmecklenburg können Interessierte ab sofort Vorschläge zur Verbesserung des Radwegenetzes machen