10.09.2020 - 8.9 Antrag der SPD-Fraktion - Errichtung einer Frei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Status Beschluss:
- Autorisiert 30.10.2020
- Datum:
- Do, 10.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Kreft übergibt das Wort an Herrn Stoeter als Vorsitzenden der SPD-Fraktion, welcher den Antrag sowie die Empfehlungen aus den Beratungen des Ausschusses für Jugend, Schule, Bildung und Sport zunächst umfassend inhaltlich erläutert. Herr Stoeter betont abschließend insbesondere, dass alle Rechts- und Haftungsfragen vollumfänglich geklärt sind. Da Wortmeldungen ausbleiben, bittet Herr Bürgermeister Kreft um Abstimmung über die Beschlussvorlage.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Errichtung eines Dirtparks, wie in der Anlage dargestellt, zu. Die Errichtung erfolgt in Eigeninitiative.
Sollten in dem Zusammenhang mit der Errichtung Genehmigungen von Fachbehörden o.Ä. erforderlich sein, wird der Bürgermeister ermächtigt, die entsprechenden Anträge über die Verwaltung zu stellen
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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11 |
0 |
0 |
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die Erstellung der Unterlagen zum notwendigen Bauantrag wurden beauftragt.
Die Unterhaltungspflicht als öffentlicher SpielpLatz obliegt der Gemeinde.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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41,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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825,3 kB
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