10.09.2020 - 8.13 Neubau Jugendclub Amtsstraße in Containerbauweise

Herr Zwiebelmann informiert, dass es hier Unklarheiten bezüglich des Flurstückes gegeben hat und der Bau- und Hauptausschuss zwischenzeitlich zugestimmt haben.

Herr Oeser merkt an, dass im Hauptausschuss etwas anderes beschlossen wurde, als das was im Beschlussvorschlag steht und regt eine Vertagung an.

 

Herr Bürgermeister Korn unterbricht die Sitzung von 21.04 bis 21.13 Uhr.

 

Herr Schlaberg verliest sodann den Beschluss aus dem Hauptausschuss.

Herr Zwiebelmann verliest den Beschluss aus dem Bauausschuss.

Herr Stickel fragt nach den zu erwartenden Kosten und vertritt die Auffassung, dass eine Kostenschätzung in den Beschluss aufgenommen werden muss.

Herr Busse bemängelt die mangelhafte Vorbereitung und dass das Protokoll des Bauausschusses 6 Wochen unterwegs ist. Er hat das Gefühl, dass die Arbeit der Stadt in irgendeiner Weise blockiert werden soll.

Auf Nachfrage von Frau Behr zur Höhe der Kosten teilt Herr Arnold mit, dass diese ca. 85 T€ einschl. Sanitärcontainer betragen.

Weiterhin sprechen Herr Oeser, Herr Arnold und Herr Heinze, der dafür plädiert, nur einen Beschluss mit einer Summe und Haushaltsstelle zu fassen, da man kurz vor den Beratungen zum Doppelhaushalt steht und dafür Zahlen benötigt.

Herr Busse und Herr Korn können nicht verstehen, dass man zur Einreichung einer Bauvoranfrage einen Beschluss fassen muss, zumal der politische Wille seit Februar bekannt ist.

Herr Stickel schlägt vor, den Beschlussvorschlag aus dem Bauausschuss dahingehend zu ändern, dass die Verwaltung nicht „gebeten“, sondern „beauftragt“ wird und die Verwaltung außerdem zu beauftragen, eine Kostenschätzung für den Container und Neubau zu ermitteln und zur nächsten Sitzung vorzulegen.

Beschluss:

Die Stadt Schönberg beschließt die Errichtung einer Bürocontaineranlage/Neubau als Jugendclub auf dem Flurstück 87/10, unbefestigte Freifläche, direkt neben der Amtsstraße (Anlage) als Dauernutzung. Zur weiteren Bearbeitung ist durch die Verwaltung eine Bauvoranfrage für dieses Grundstück zu veranlassen. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob durch Nutzung nicht verbrauchter Mittel die notwendigen Planungs- und Nebenkosten zur Vorbereitung des Bauantrages bereitgestellt werden können, um parallel zur Bauvoranfrage mit der Objektplanung beginnen zu können. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kostenschätzung für den Container und Neubau zu ermitteln und zur nächsten Sitzung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
15	0	0