10.09.2020 - 8.12 Beschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.12
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert 23.09.2020
- Datum:
- Do, 10.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Jens Hillbrecht
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Korn informiert, dass der Hauptausschuss empfiehlt, die Genehmigung abzulehnen.
Herr Oeser führt aus, dass seiner Ansicht nach hier nicht fahrlässig gehandelt wurde und er an der Abstimmung nicht teilnehmen wird.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, die Genehmigung zum Erwerb einer Geschwindigkeitsmesstafel abzulehnen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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9 |
2 |
3 |