01.10.2020 - 5 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorange...

Frau Hillebrandt erklärt, dass im Rahmen der Beratung zum Tagesordnungspunkt 11.3 beschlossen wurde, die Errichtung eines unterirdischen Wertstoffsammelplatzes vorzuschreiben und bittet um entsprechende Ergänzung im vierten Spiegelstrich. Hierzu herrscht Einvernehmen in der Runde der Gemeindevertreter.

Des Weiteren hinterfragt Herr Lüth, ob der Verkauf von Ökopunkten zu einem Preis von jeweils 4,-- € pro KFÄ rechtlich zulässig sei. Bestätigend hierzu antwortet Herr Bürgermeister Kreft.

Nachdem weitere Wortmeldungen ausbleiben, bittet Herr Bürgermeister Kreft um Billigung der Sitzungsniederschrift der Gemeindevertretung vom 10.09.2020 mitsamt vorstehender Änderung im Tagesordnungspunkt 11.3.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Selmsdorf billigt die Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2020 mit folgender Änderung der Formulierung des vierten Spiegelstriches im Tagesordnungspunkt 11.3:

-          es ist ein unterirdischer Wertstoffsammelplatz als Ersatz für den noch vorhandenen Sammelplatz an der Hinterstraße zu errichten

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
11	0	1