20.10.2020 - 4 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des...

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Wortprotokoll

 

Frau Bürgermeisterin Pahl berichtet wie folgt:

In der letzten Sitzung der Stadtvertretung am 01.09.2020 wurden 2 Grundstücksangelegenheiten positiv beschlossen. Weiterhin wurde ein Gestattungsantrag in den Hauptausschuss verwiesen, der dann positiv entschieden wurde. Ebenfalls wurde eine Eilentscheidung der Bürgermeisterin zur Klage gegen den Bescheid des Innenministeriums über den pauschalen finanziellen Ausgleich für den Wegfall der Straßenausbaubeiträge genehmigt. Der 2. Nachtrag zum Erschließungsvertrag B 21 wurde positiv beschlossen. Durch die Bürgermeisterin werden die Entscheidungen aus dem Hauptausschuss am 06.10.2020 bekannt gegeben.

 

Der vorliegende Antrag der Arbeitsgruppe Grobina über eine Reise nach Grobina zum Ideenaustausch im Februar wurde im Hauptausschuss befürwortet. Nach einer Rückmeldung aus Grobina soll abschließend über die Kosten beschlossen werden.

Hinsichtlich des gefassten Beschlusses zur digitalen Gremienarbeit wurden bereits Vordrucke verschickt. Nach erfolgter Rückmeldung aller Stadtvertreter erfolgt die entsprechende Ausschreibung der Geräte.

Frau Pahl verteilt den abgestimmten Sitzungskalender für 2021. Dieser wird der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.

 

Am 16.09.2020 wurde der städtebauliche Rahmenvertrag mit der LGE zur Schaffung von Baugrundstücken in Dassow unterschrieben. Am 17.09.2020 nahm die Bürgermeisterin an der Verkehrs-AG des Amtes Klützer Winkel teil. Die Gemeinden Kalkhorst, Klütz, Boltenhagen und nunmehr auch die Stadt Dassow wollen die Schaffung einer touristischen Buslinie vorantreiben.

In der Sitzung des Amtsausschusses am 24.09.2020 wurde eine Entscheidung zur weiteren Verwendung der Amtsgebäude getroffen. Die Mitglieder des Sozialausschusses haben sich zum Tag der deutschen Einheit am 03.10. zu einer Radtour entlang des Ostseeradfernweges getroffen und dabei die Strandzugänge in Augenschein genommen.

Am 17.11.2020 findet die Bürgermeisterkonferenz Lübeck statt, die dieses Mal in Dassow veranstaltet wird. Frau Pahl bittet um Themenvorschläge aus den Fraktionen.

 

Die Haushaltsberatungen für den geplanten Doppelhaushalt 2021/2022 sollen in den Hauptausschusssitzungen am 03.11. und 15.12. erfolgen.

Die Baumpflanzung aus der Aktion „Baumspende“ der Sparkasse Mecklenburg-NW findet am 28.10.2020 in Harkensee statt. Der Sozialausschuss hat sich in seiner letzten Sitzung aufgrund der aktuellen Corona-Situation entschieden, dass in diesem Jahr der Weihnachtsmarkt in Dassow nicht stattfindet.