15.10.2020 - 8.14 Widmung der "Johann-Boye-Straße" gem § 7 StrWG M-V
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.14
- Zusätze:
- Beschluss muss zum Gerichtstermin am 4.11.2020 vorliegen.
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert 25.11.2020
- Datum:
- Do, 15.10.2020
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Volker Schuhr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Korn erläutert die Beschlussvorlage.
Herr Stickel fragt nach, ob im Stadtgebiet noch weitere Straßen von einer nicht vorhandenen Widmung betroffen sind.
Zum Sachverhalt äußern sich ferner Herr Zwiebelmann und Herr Busse.
Nach kurzer Diskussion ergeht folgender
Beschluss:
Die Stadtvertretung nimmt zur Kenntnis, dass das Amt Schönberger Land die Johann-Boye Straße mit Widmungsverfügung vom 05.06.2018 gewidmet hat. Die Widmungsverfügung spiegelt die Auffassung der Stadtvertretung wieder. Es hat niemals eine abweichende Auffassung dahingehend gegeben, dass die Johann-Boye-Straße keine öffentliche Straße sei. Die Straße hat eine Erschließungsfunktion und ist für die dort ansässigen Grundstückseigentümer von essenzieller Bedeutung.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
|
7 |
0 |
5 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
102,1 kB
|