29.10.2020 - 7.4 Neubau Jugendclub, außerplanmäßige Bereitstellu...

Herr Oeser äußert sich kritisch zum dargelegten Sachverhalt und gibt an, sich zukünftig bei Entscheidungen diesbezüglich zu enthalten. Er führt aus, dass das geplante Vorhaben eine freiwillige Aufgabe ist und in Anbetracht des hohen Investitionsvolumens nicht vertretbar sei, insbesondere mit Blick auf die finanzielle Situation und den bevorstehenden, wichtigeren Aufgaben der Stadt Schönberg.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Stadt Schönberg beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 55 T€ für notwendige Planungs und Nebenkosten  zur Errichtung eines Jugendclubs als Bürocontaineranlage. Die Deckung erfolgt aus dem Produkt  55201 Projekt 55203 Renaturierung Maurine. Die Mittel für dieses Projekt werden in 2021 wieder eingestellt. Es wird der Grundsatzbeschluss gefasst, die Vergabe der Leistungen entsprechend den geltenden Vergaberichtlinien an das Amt Schönberger Land zu delegieren.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
4	0	3