19.11.2020 - 7.2 2. Beratung zum Doppelhaushalt 2021/2022

 

Der Ausschussvorsitzende gibt eingangs eine kurze Zusammenfassung zum vorgelegten Haushaltsentwurf und weist, insbesondere mit Blick auf das Investitionsprogramm, noch mal eindringlich darauf hin, sich auf die wirklichen Prioritäten der Stadt Schönberg und deren Realisierbarkeit zu konzentrieren. Anschließend erteilt Herr Heinze das Wort an Frau Rohmann, die kurz den zusammengefassten Ergebnis- und Finanzhaushalt erläutert.

Im weiteren Verlauf werden die Teilhaushalte beraten. Folgende Punkte werden geändert oder bedürfen weiterer Klärung:

 

Produkt 11401 – Gemeindliche Grundstücke und Gebäude

Konto 5224/5226/5227 (Aufwendungen f. Gas/Strom/Wasser)

 die Deckelung der Betriebskosten des Vereins Badeteich Schönberg e.V. werden von 20T€ auf 15T€ gekürzt

 

Produkt 11408 – Zentrale Dienste

Konto 5630 (Geschäftsaufwendungen)

 - wie begründet sich der erhöhte Ansatz 2021

- Lage-/Stadtplan vom BGM gewünscht lt. Auskunft FBI

- Pins/Anstecknadeln f. Stadt-/Gemeindevertreter (Logo Schönberg)

 - generelle Ansatzhöhe im Vergleich zum Verbrauch 2019+2020

 - Aufschlüsselung Einzelpositionen (s. Anlage)

-Rücksprache FBI

 - Reduzierung auf 4T€ ab 2022

 

Produkt 12600 - Brandschutz/Feuerwehr

 hinsichtlich notwendiger Technik (Digitalisierung) für die FF Lockwisch soll Herr Stange noch mal befragt werden

 

Produkt 21501 – Regionaler Schule mit Grundschule

Konto 5238 (Ausrüstung u. sonst. Gebrauchsgegenstände)

 inwieweit wurden die für 2020 bereitgestellten Mittel ausgeschöpft?

-Plan 56 T€  Ist 22,4 T€ (Stand 27.11.20)

 

 

Konto 5622 (Leasing)

 wozu Smartboards ohne Mediennutzungskonzept?

 

Konto 5624 (Datenverarbeitung)

 Aufstellung Verbrauch Einzelpositionen s. Anlage

 Angebot MV-Systems 2021/2022 s. Anlage

 

Produkt 21502 - Schulkostenbeiträge

Konto 52551 (Kostenerstattungen an priv. Unternehmen)

 Reduzierbarkeit Abschläge (1,9T€) an „EIS“?

 

 

Produkt 25200 – Museum

 Kostendurchschnitt letzte 3 Jahre etwa 70T€

 

Produkt 28100 – Förderung von Einrichtungen, Kulturpflege

Konto 54159 (Zuweisungen+Zuschüsse)

  Änderungen aus vorangegangenem Sozialausschuss

 - Martensmann Kürzung auf 2T€ (-1T€ zum Plan)

 - Seniorenkaffee Erhöhung auf 2,5T€ (+1T€ zum Plan)

 - 200Jahre Stadtrecht Kürzung auf 20T€ (-10T€ zum Plan)

 

Produkt 36602 – Öffentliche Spielplätze

Konto 5231 (Unterhaltung)

  Erläuterung zum HHPlan 2020 (Ansatz 33T€)

 - Überprüfungen+Instandsetzungen

 - Erneuerung Kunstrasenplatz Dassower Str. (teilw. HHRest 2019)

 - Fallschutzerneuerung

 - Spielplatzreinigung

 - neue Spielgeräte+Aufbau Spielplatz Schwabe Umschichtung nach investiv 0739                 ca. 20 T€ (gem. § 8 Nr. 8 HHSatzung 2020)

 

Produkt 42400 – Palmberghalle

Konto 5622 (Leasing)

  Streichung Ansatz Drucker da bereits Gerät angeschafft

 

 

Produkt 51102 – Räumliche Planung + Entwicklung

Konto 5292 (Dienstleistungen)

  energetische Machbarkeitsstudie (s. Anlage)

 - Unterlagen?

 - Inhalt?

  - Nutzen für die Stadt?

 

Konto 56255 (Erstellung von Bebauungsplänen)

 Kosten f. B023 und B014 berücksichtigt?

 Auskunft FBIV: Kosten laufen über Vorhabenträger (LGE)

 

Produkt 51103 (Städtebauliche Sanierung u. Entwicklungsmaßnahmen)

Konto 5625 (Sachverständigen- u. ähnl. Aufwendungen)

 Abschluss Sanierungsmaßnahmen

 Streichung Ansatz ab 2023 (Dienstleister 2 Jahre  zurück)

 

Produkt 54101 - (Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung)

Finanzausschuss erinnert an die bereits geäußerte Bitte an das Bauamt hinsichtlich eines Baumkataster.

 

 

Zum vorbesprochenen Investitionsprogramm ergeben sich folgende Änderungen bzw. Ergänzungen:

 

11401.096.48 (Vereinsheim L.-B.-Str.)

 Sperrvermerk mit der Maßgabe einer Grundsatzentscheidung zum zukünftigen Verbleib des Gebäudes. Die Aufhebung erfolgt durch die Stadtvertretung

 

11401.096.58 (Fest- u. Veranstaltungsplatz Amtsstr.)

 Sperrvermerk (Aufhebung durch die Stadtvertretung)

 

36602.096 (Spielplatzneubau)

 Ansatz (50T€) streichen

 

 

Offene Fragen aus vorangegangener Sitzung:

 

54101.096.51 (Parkplatz/Buswende L.-B.-Str.)

 Kostenbeteiligung LK NWM (da Unterstellmöglichkeiten für die Schüler)?

Auskunft FBIV:

Der Flächennutzungsplan der Stadt weist für den Bereich der jetzigen Garagen eine öffentliche Verkehrsfläche-Parken aus.

Um über eine spätere mögliche bauliche Entwicklung der Fläche zu beraten, soll auf Empfehlung des Bauausschusses durch die Bereitstellung von Planungsmitteln hier mit der Planung begonnen werden um durch die Stadt beraten zu können, welche Nutzung hier zukünftig erfolgen kann, auch unter Berücksichtigung des dort stattfindenden Schülerverkehrs (Errichtung einer Überdachung), Parken,...

Wenn die Planung dann soweit fortgeschritten ist, dass die Stadt festgelegt hat, was dort gebaut werden soll, können die Fördermittel geprüft werden und die Beteiligung des LK. Dazu muss aber die Planung so weit sein, dass die geschätzten Kosten bzw. konkret die Kostenberechnungen vorliegen.

 

12600.096 (Bau Löschwasserversorgung Petersberg+Dorf Lockwisch

 Möglichkeit Hydrant ausgeschlossen (s. auch Infovorlage BA 04.08.20 4/284/2020)

 Hof Lockwisch ist über Hydranten, sowie dem Hofsee und einem Löschwasserbecken nahe der Feuerwehr gut mit Löschwasser versorgt. Anders stellt sich die Situation in Dorf Lockwisch dar. Hier sind nicht alle Bereiche gesichert. Es fehlt eine Löschwasserentnahmemöglichkeit in zentraler Ortslage. Das Hydrantennetz kann die erforderliche Löschwassermenge für den Grundschutz nicht leisten.

 Inanspruchnahme Versorgungsnetz Lüdersdorf nicht möglich

  Hochdruckleitung Trinkwasser