19.11.2020 - 7.1 Antrag des Badeteich Schönberg e.V. auf Übernah...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Heinze erklärt sich nach § 24 KV M-V für befangen und rückt vom Sitzungstisch ab. Herr Oeser übernimmt die Leitung und bittet um das Rederecht für Herrn Heinze als Vorsitzender der Vereins Badeteich Schönberg e.V., welches einstimmig erteilt wird. Dieser erläutert kurz den vorliegenden Antrag und kritisiert die jährliche Diskussion um eben diesen, während andere Vereine stetig bezuschusst werden. Herr Heinze bittet um fortdauernde Übernahme der Betriebskosten, deren Höhe auf 15 T€ reduzierbar wäre.

Herr Oeser erklärt den Ausschussmitgliedern die Hintergründe der vergangenen Debatten und zeigt sich enttäuscht darüber, dass der Verein seinen Auflagen nicht nachgekommen ist (Vorlage Jahresabschluss u. Finanzplan, vierteljährlich. Unterrichtung über Ideen bzw. Maßnahmen zu Verbesserung der finanziellen Lage). Herr Korn wirft ein, dass der Sozialausschuss aufgrund vorgenannter Gründe die Beratung zum Sachverhalt zurückgestellt hat. Grundsätzlich sei die Stadt Schönberg aber gewillt, den Verein finanziell zu unterstützen. Hierbei sollte über die Anpassung des Grundvertrages nachgedacht werden.

 

Der Finanzausschuss ist sich einig darüber, dass der Verein die erforderlichen Unterlagen zum Haushaltsbeschluss in der Stadtvertretung (17.12.2020) beibringen muss. Herr Heinze sagt dies ausdrücklich zu.

 

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Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Stadt Schönberg beschließt, den Verein Badeteich Schönberg e.V., durch Übernahme der Bewirtschaftungskosten für das Jahr 2021 bis zu einem Gesamtbetrag von 15.000 Euro zu unterstützen. Die Mittel sind für das HH-Jahr 2021 im Haushalt einzustellen.

 


 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

4

0

0

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntnis genommen.

 

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Anlagen zur Vorlage