08.12.2020 - 5.7 Antrag zur Bereitstellung von überplanmäßigen H...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

 

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Beschluss:

Zurückstellung zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 14.01.2021. Die Begründung ist plausibel, jedoch erscheinen die Gutachterkosten zu hoch. Ferner muss zunächst der Haushaltsplan für 2021/2022 in der finalen Fassung stehen, um entscheiden zu können, ob man noch zusätzliche Mittel bewilligen kann.

 

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Abstimmungsergebnis für Vertagung:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

5

0

0

 

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Ergänzende Erläuterungen liegen für Beratung im Hauptausschuss 19.01.2021 vor.

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Anlagen zur Vorlage