02.02.2021 - 6.6 Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushal...

 

Frau Pahl erläutert den vorgelegten Änderungsantrag, der aufgrund eines verlängerten Förderungsprogramms resultiert. Davon könnte das Vorhaben „Brandschutzsanierung Kita Lübecker Straße“ profitieren. Hierbei könnten ca. 300 T€ Einsparungen erzielt werden.

 

Folgende Änderung werden sich daraus in Anlage 7 (Investitionsprogramm) Seite 6 ergeben.

 

ALT

11401.096 Projekt 43: 2021: 100.000 €

    2022: 200.000 €

    2023: 300.000 €

 

11401.23142 Projekt 43: 2023: 180.000 € (Fördermittel)

 

NEU

11401.096 Projekt 43: 2021: 604.000 €

 

11401.23142 Projekt 43: 2021: 543.000 € (Fördermittel)

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Anpassung des Investitionsprogramms gemäß dem vorstehenden Sachverhalt. Die Verwaltung wird beauftragt, alle daraus folgenden Anpassungen an der Haushaltssatzung nebst Anlagen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Doppelhaushaltssatzung 2021/2022 nebst Anlagen gemäß GemHVO in vorliegender Fassung    o h n e   Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
10	0	0