25.02.2021 - 6.3 Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 19.04.2021
- Datum:
- Do, 25.02.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Kati Kodanek
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Kodanek gibt Erklärungen zum Haushaltssicherungskonzept und verweist auf die Grundvoraussetzungen zur möglichen Beantragung von Sonderzuweisungen auf der Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes. Unter den Anwesenden entwickelt sich eine Diskussion über eine Anhebung der Hebesätze.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt die Fortschreibung zum Haushaltssicherungskonzept in vorliegender Fassung.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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3 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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108,5 kB
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