23.02.2021 - 7.1 Verkehrskonzept Schönberg - hier Grundsatzbesch...

 

Herr Bürgermeister Korn erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Oeser spricht sich dafür aus, die Aufgabenstellung nicht allein durch den Bürgermeister erarbeiten zu lassen. Nach seiner Auffassung ist hier der Bauausschuss beziehungsweise Hauptausschuss in erster Linie gefragt.

Herr Bürgermeister Korn verweist auf den bestehenden Arbeitskreis. Im Anschluss ergibt sich eine Diskussion um die Frage, warum dieser Beschluss erneut zur Vorlage gekommen ist. Nach Mitteilung des Bürgermeisters und auch des Herrn Zwiebelmann, ist dieses aus vergaberechtlichen Gründen von Frau Surkamp so gewünscht worden. Nach einer weiteren längeren Diskussion besteht Einvernehmen darüber, die Zielsetzungen eines Verkehrskonzeptes unter Beteiligung folgender Gruppierungen Arbeitsgruppe, Bauausschuss und Hauptausschuss zu erstellen. Ferner soll der Zuschlag für das Verkehrskonzept durch den Bürgermeister und einen Stellvertreter erteilt werden.

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss fasst den Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Schönberg und delegiert die Durchführung des Vergabeverfahrens an das Amt. Die Zuschlagserteilung soll durch den Bürgermeister und Stellvertreter erfolgen. Die konkrete Zielstellung/ Maßnahme des Verkehrskonzeptes soll durch eine Arbeitsgruppe, den Bauausschuss und den Hauptausschuss erarbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung
5	0	1

 

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Auftrag an die Firma LOGOS zur Erstellung des Verkehrskonzeptes für die Stadt Schönberg wurde erteilt. Die Arbeitsgruppe hat erste Beratungen geführt.