23.02.2021 - 7.2 Erneuerung der Regenwasserkanalisation in der ...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

 

Herr Bürgermeister Korn erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Zwiebelmann bittet Herrn Stickel zu überlegen, ob er möglicherweise einem Mitwirkungsverbot unterliegt.

Herr Bürgermeister Korn ergänzt dazu, dass eben Herr Stickel in der oberen Feldstraße ein Grundstück besitzt.

Herr Stickel nimmt an der weiteren Diskussion nicht teil. Er bittet jedoch die Verwaltung näher zu prüfen, ob tatsächlich ein Mitwirkungsverbot besteht. Ferner stehen noch Fragen aus dem, letzten Bauausschuss aus – Dimensionierung der Leitung sowie Angaben zum Produktsachkonto. Da diese Informationen fehlen, schlägt Herr Bürgermeister Korn vor, diese Beratung zu vertagen.

 

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Beschluss:

Die Stadtvertretung vertagt die Beratung des Tagesordnungspunktes. 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung

5

0

1

 

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

1. In der Beschlussvorlage 4/475/2021 ist unter Produktsachkonto die Haushaltsstelle 54101.0960.31 angegeben. 2. Die Beschlussvorlage 4/475/2021 bezieht sich nur auf die geänderte Planung hinsichtlich der Rohrleitung auf den landwirtschaftlichen Flächen. Die Stadtvertretung Schönberg hat bereits mit Beschluss vom 17.11.2016 dem Gesamtprojekt zur Ausführung zugestimmt. Durch den Zweckverband wurde die wassertechnische Berechnung zur Dimensionierung der zu bauenden Regenwasserleitung, unter Einbeziehung aller anzuschließenden Grundstücke und auch das Straßengrundstück beauftragt. Die Gesamtfläche wurde ermittelt und davon die befestigte Fläche. Entsprechend dieser Berechnung und der Fachprüfung durch die unteren Wasserbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg wurde die wasserrechtliche Genehmigung zur Einleitung in die Vorflut - Palmberggraben- Gewässer II. Ordnung 7/4/1 erteilt. 

 

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Anlagen zur Vorlage