30.03.2021 - 5 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des...

 

Corona bedingt verzichtet die Bürgermeisterin Pahl auf das persönliche Vortragen des Berichtes. Alle Stadtvertreter haben den Bericht der Bürgermeisterin im Vorwege bereits per E-Mail erhalten. Die Darstellung erfolgt ausschließlich in der Sitzungsniederschrift.

 

Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtvertretung vom 02.02.2021

• Der Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wurde positiv beschieden.
• Vier Grundstücksangelegenheiten wurden positiv beschieden.
• Eine Vertragsangelegenheit wurde positiv beschieden.

 

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.03.2021

• Im Rahmen der Beteiligung als Nachbarstadt zum B-Plan 22 „Ortslage Kleinfeld“ der Stadt Schönberg wurde das Einvernehmen erteilt mit dem Hinweis, dass die Radwegeplanung des Landes zu berücksichtigen ist.
• Mit Schreiben vom 16.12.2020 hat die Stadt Dassow den Zuwendungsbescheid für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur nachhaltigen Wärmeversorgung der Stadt Dassow erhalten. Dem Grundsatzbeschluss zur Vergabe für die Erstellung dieser Machbarkeitsstudie wurde einstimmig zugestimmt.
• Die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Erneuerung von Beleuchtungen im Schulgang, Dassower Straße Wieschendorf und Teilgartenstraße und für den Neubau einer Spiel- und Sportplatzanlage am Jugendclub Dassow wurde beraten und positiv entschieden.

 

Wichtige Angelegenheiten der Stadt

• Nach mehreren Wochen Vorbereitung startet in der 13. KW das Schnelltestzentrum in Dassow. Dieses wird von der Apotheke und der Klinik betrieben. Die Kulturbeauftragte der Stadt Dassow unterstützt das Testzentrum als Verwaltungshelferin.
• Am 23.03.2021 fand der von der LGE organisierte Workshop „Wohnbauentwicklung zwischen Bahnhofstraße und Gewerbegebiet“ statt.
• Am 16.03.2021 gab es einen Vororttermin zur Klärung offener Fragen bzgl. Des barrierefreien Umbaus der Bushaltestelle in der Lübecker Straße in Dassow mit dem Amt, dem Ingenieurbüro und der Bürgermeisterin.
• Am 16.02.2021 fand ein Vororttermin mit dem Amt zu den Hochbau-Maßnahmen der Stadt (Bibliothek und Brandschutz Schule) statt. Ein Ingenieurbüro hat am 03.03. die Bestandsaufnahme von dem Gebäude neben der Schule vorgenommen, um darauf aufbauend Varianten für die Bibliothek neben der Schule zu erarbeiten.
• Am 09.02.2021 hat die Bürgermeisterin an einem gemeinsamen Termin der unteren und oberen Denkmalschutzbehörde zum Vorhaben B 2 Pötenitz teilgenommen., um die Denkmalbelange des Vorhabens zu erörtern.
• Der Bauhof hat seit März einen neuen Multicar, der das alte Fahrzeug ersetzt.
• Die für die Schule gestellten iPads sind geliefert worden. Sie werden jetzt von den Informatiklehrern für den Schulbetrieb eingerichtet.
• Die Ausschreibung für die zusätzliche Gemeindearbeiterstelle ist im Amtsblatt und auf der Internetseite des Amtes Schönberger Land veröffentlicht worden.
• Aus der Anfrage in der Einwohnerfragestunde zur Beantragung des verkehrsberuhigten Bereiches in Rosenhagen hat sich der Fachbereich III und IV noch einmal mit den geforderten Voraussetzungen für den verkehrsberuhigten Bereich beschäftigt. Ein Ingenieurbüro wurde beauftragt, Varianten für die fehlenden Parkflächen zu prüfen. Mit diesen Varianten wird das Amt den Antrag auf einen verkehrsberuhigten Bereich erneuern.
• Das Amt hat beim LUNG MV eine Stellungnahme für Standorte zur Herstellung von Löschwasserbrunnen in Tankenhagen, Johannstorf und Wieschendorf angefragt. Nach Rückmeldung des LUNG kann die Planung für Löschwasserbrunnen fortgeführt werden.