27.04.2021 - 8.5 Grundsatzbeschluss zum Bau eines Parkplatzes in...

 

Herr Bürgermeister Korn berichtet über den geänderten Beschluss aus dem Bauausschuss. Hier soll nach Parkplatz die Buswende/des Unterstandes ergänzt werden.

Herr Oeser merkt an, dass Hauptnutzer die Anlieger und auch die Schule sein werden. Er fragt nach, inwiefern es eine Beteiligung des Landkreises gibt.

Herr Bürgermeister Korn teilt mit, dass wir derzeit in der Entscheidung zur Planung sind und noch nicht bei der Finanzierung und die Landrätin t offensiv für das Projekt geworben hat.

Herr Oeser bittet um Ergänzung des Beschlusses dahingehend, dass Gespräche mit dem Landkreis bezüglich einer Förderung zu führen sind.

Herr Busse fragt nach wie die Planungskosten zustande kommen und ob es sich hier um eine pauschale Erfassung handelt.

Herr Bürgermeister Korn teilt mit, dass zu den Haushaltsberatungen Projekte erstellt wurden und diese nach der HOAI hochgerechnet werden.

Herr Busse merkt an, dass man künftig hier konkreter werden sollte, da die Zahlen den Haushalt belasten. Er spricht sich dafür aus, auch Planungskosten genauer zu erfassen.

Herr Bürgermeister Korn gibt die Anregung, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, dass die Zuschlagserteilung nicht durch das Amt, sondern durch Bürgermeister und Stellvertreter erfolgen soll.

Zu den in der Aussprache gewünschten Änderungen besteht Einvernehmen, so dass nachfolgender Beschluss gefasst wird.

 

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss alle Planungsleistungen und Genehmigungen, die für die Errichtung des Parkplatzes/die Buswende/des Unterstandes erforderlich sind, zu beschaffen. Um die Finanzierung sicherzustellen sind Gespräche mit dem Landkreis hinsichtlich einer Förderung bzw. Beteiligung zu führen. Die Durchführung der Vergabeverfahren einschließlich Zuschlagsentscheidung wird an das Amt Schönberger Land delegiert. Die Zuschlagserteilung erfolgt durch den Bürgermeister und seinem Stellvertreter.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
6	0	0