04.05.2021 - 4 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des...

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Wortprotokoll

 

Frau Bürgermeisterin Pahl berichtet:

Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtvertretung vom 30.03.2021

  • 2 Grundstücksangelegenheiten einstimmig positiv beschlossen
  • Beschluss über die Höhe der Teilnahme der Stadt Dassow am Zwangsversteigerungsverfahren Barendorf – Information am 29.04.2021 über die Aufhebung des Termins
  • Der Kaufantrag einer Grundstücksangelegenheit wurde mit angepasstem m²-Preis ebenfalls positiv beschlossen.

 

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 20. und 22.04.2021

  • Beschluss zur Annahme von 2 Spenden für die Jugendfeuerwehr Harkensee
  • Beschluss über die Vergabe der Planungsleistung für die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für die Schule (2 Gebäude) und die Dornbuschhalle
  • Verlängerung eines Pachtantrages wurde positiv entschieden

 

Sitzung MOKWI-Ausschuss am 27.04.2021

  • Beratung zur Zielnetzplanung des Radverkehrs Westmecklenburg – Die Ergebnisse wurden per Mail am 27.04.21 dem Amt für Raumordnung mitgeteilt
  • Beratung zur Förderung des Radverkehrs – Sonderprogramm „Stadt und Land“ – Die Ergebnisse wurden per Mail am 29.04.2021 an den Landkreis NWM mitgeteilt.

 

Wichtige Angelegenheiten der Stadt

  • Die für den digitalen Sitzungsdienst beschafften Endgeräte sind geliefert worden und werden derzeit eingerichtet. Ab spätestens 01.07.2021 kann mit der digitalen Gremienarbeit begonnen werden.
  • Aktion „saubere Stadt“ hat erfolgreich am 17.04.2021 stattgefunden
  • 14.04.2021 – Termin mit der Denkmalschutzbehörde am Kriegerdenkmal in Dassow
  • 29.04.2021 – Abnahme des Gewässerausbaus zur Sicherung des Hochwasser-schutzes in der Ortslage Harkensee
  • 27.04.2021 – Videokonferenz mit der Denkmalschutzbehörde zur Stellungnahme B 2
  • Der Fördermittelbescheid für den Spielplatz Harkensee liegt seit dem 27.04.2021 vor.
  • Die Amtsverwaltung hat an das LUNG M-V eine Standortanfrage für Löschwasserbrunnen gestellt. Auf der Grundlage des Protokolls der Löschwasserschau und in Abstimmung mit dem Gemeindewehrführer wurde eine erste Auswahl der Standorte vorgenommen.
  • Aufgrund von Beschwerden über die Nichteinhaltung von Abstands- und Hygienemaßnahmen auf Spielplätzen wurde Rücksprache mit dem Ordnungsamt des Landkreises NWM gehalten. Ein entsprechender Aushang wird in den nächsten Tagen zur Verfügung gestellt.
  • Neben dem Corona-Schnelltestzentrum im Sportlerheim wurde nunmehr auch im Gesundheitszentrum ein Schnelltestzentrum eingerichtet.