04.05.2021 - 5.7 Offerte Kommanditanteile an der Bürgerwindpark ...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

 

Frau Pahl berichtet von den Beratungen im Hauptausschuss und der Empfehlung 120 Anteile zu erwerben.

Es entsteht eine Diskussion zur Frage des finanziellen Risikos und der Möglichkeit einer risikolosen alternativen Abgabe durch den Investor an der sich alle Stadtvertreter beteiligen. Sodann wird über die alternativen Beschlussvorschläge a – c getrennt abgestimmt.

 

Reduzieren

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, 120 Stück Kommanditanteile an der Bürgerwindpark Schönberg GmbH & Co. KG zum Kaufpreis von 500 € je Anteil zu erwerben.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

10

0

0

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, keine Anteile an der Bürgerwindpark Schönberg GmbH & Co. KG zu erwerben.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

2

0

0

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, die Anfrage beim Vorhabenträger auf Zahlung der Ausgleichsabgabe gemäß § 11 Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz zu stellen.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

1

0

0

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage