17.06.2021 - 7.1 Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Ko...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 23.07.2021
- Datum:
- Do, 17.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Korn erläutert die Beschlussvorlage.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, dass gemäß § 2 Abs. 4 des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie der Hauptausschuss in Angelegenheiten entscheidet, die ihr durch Gesetz oder Ortsrecht vorbehalten sind. Die Aufgabenübertragung ist befristet bis zum 17.09.2021 (höchstens 3 Monate).
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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12 |
0 |
0 |