17.06.2021 - 5 Bericht der Bürgermeisterin über in nichtöffent...

Frau Bürgermeisterin Haberkorn berichtet wie folgt:

• Renaturierung Maurine: Mitteilung vom Wasser- u. Bodenverband → Eigenanteil der Gemeinde wird durch Land M-V getragen
• Straße Törpt: Straßendurchlass ist nicht defekt, somit sind nur Arbeiten durch Herrn Traulsen notwendig, Info ist erfolgt
• Anfrage: DDR Museum in Dabel sucht neue „Räumlichkeiten“ (Halle in Groß Siemz oder Ähnliches?) Anfrage Hr. Böttcher
• Siemzer See: bestehender Versicherungsschutz ist ausreichend; neue Beschilderung ist beantragt; offene Fragen mit ehrenamtlich Engagierten sind geklärt; der Pachtvertrag mit dem Land kann geschlossen werden
• Gemeindefahrzeug: Unterstellmöglichkeit muss noch geklärt und gefunden werden; Tankkarte ist bereits vorhanden
• Gemeindehaus Niendorf: es fand eine Rücksprache mit zuständiger SB Amt statt über geplante Maßnahmen,

daraus ergibt sich die Bitte an den Bauausschuss:

Planung der Renovierungsmaßnahmen, bzw. Erstellen eines Maßnahmenkataloges in der nächsten Sitzung

• Dorfstr. Niendorf: das Amt hat die Bewohner/Eigentümer in der Dorfstr. 14c angeschrieben und um den Rückbau des Containerplatzes (wurde z.T. auf Straßengrundstück errichtet) gebeten
• FFW-Sirenen: Siemz/Niendorf →nach Rücksprache mit dem Amt sind Sirenen für FFW nicht relevant; Alarmierung erfolgt durch Pieper + App

 Frage Katastrophenschutz Bevölkerung →Katastrophenschutz ist Aufgabe des Bundes

 Frage an die Verwaltung: Inwieweit werden Sirenen für den Katastrophenschutz benötigt? Anmerkung Verwaltung: Da der Katastrophenschutz nicht Aufgabe der Gemeinde ist, sondern des Bundes und der Bund bisher nicht vorgeschrieben hat, dass jede Gemeinde Sirenen vorhalten muss, kann die FFW Siemz-Niendorf weiterhin die allg. Alarmierung nur über Pieper + App vornehmen und selbst entscheiden, ob die Sirenen bleiben sollen. Viele Gemeinden haben keine Sirenen mehr. Möchte die Gemeinde die Sirenen weiterhin vorhalten, dann müssen auch regelmäßige Reparatur- bzw. Wartungskosten eingeplant werden.

• Bewilligungsbescheid TSF-W: Bescheid liegt vor, Anschaffungskosten höher als zunächst geplant, liegen bei T€ 136,6, somit steigt der Eigenanteil auf ca. T€ 24.1

     (wird im HH-Plan 2022 entsprechend angepasst)

• Angebot zum Kauf einer gebrauchten Motorsense für 250 € liegt vor, Gerät wird aber zunächst geprüft