26.08.2021 - 8.1 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Schönber...

Herr Bürgermeister Korn erläutert die Beschlussvorlage.

Ferner tragen hierzu der stellv. Vorsitzende des Finanzausschusses und der Vorsitzende des Bauausschusses vor.

 

Über die Raumlüftung für Schulklassen wird kontrovers diskutiert. An der Diskussion beteiligen sich Frau Behr, Herr Busse, Herr Arnold, Herr Stickel und Herr Oeser.

 

Herr Oeser als stellv. Vorsitzender des Finanzausschusses gibt noch kund, dass die Kreditaufnahmen durch die vorgesehenen Maßnahmen von 2,1 auf 4,5 Mio. € steigen werden. Daher empfiehlt er, eine Prioritätenliste aufzustellen und einzelne Maßnahmen noch weiter zu schieben.

 

Herr Zwiebelmann spricht sich für den Beschluss des Nachtrages aus. Er betont auch, dass die Realisierung der Maßnahmen nicht in vollem Umfang erreicht werden kann, da viele Maßnahmen abhängig von Förderungen sind.

Zum Thema Haushalt sprechen ferner Herr Arnold, Herr Stickel, Herr Busse, Herr Jörke sowie Herr Schwabe.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022 nebst Anlagen gem. GemHVO.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
11	4	1

Hinweis:

Der Haushalt wird wie vorgelegt beschlossen inclusive der Anlagen, jedoch ohne die Raumlüfter.

Für die Raumlüfter sollen mobile Anlagen beschafft werden.