26.08.2021 - 8.2 Ausbau der Landesstraße L01 OD Schönberg...

Herr Bürgermeister Korn erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Callies spricht sich noch für Änderungen zum Vorhaben aus.

Herr Stickel weist darauf hin, dass aus technischen Gründen die vorgeschlagenen Änderungen nicht zu realisieren sind.

 

Beschluss:

 

1. Der Beschluss der Stadtvertretung vom 07.05.2019 zum Abschluss der Planungsvereinbarung wird aufgehoben.
2. Die Stadtvertretung Schönberg beschließt für den gemeinsamen Ausbau der Ratzeburger Straße in Schönberg zur Erstellung der erforderlichen Planungen, zur Teilung und Abgeltung der Planungskosten den Abschluss der vorliegenden Planungsvereinbarung mit dem Straßenbauamt. Die Anlage Planungsvereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses.
3. Entsprechend der getroffenen Vereinbarung wird das Amt beauftragt die Vergabeverfahren einschließlich der Vergabeentscheidung und Zuschlagserteilung für die Leistungen durchzuführen. Die Auftragerteilung hat entsprechend der Hauptsatzung der Stadt Schönberg zu erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
15	0	1