14.09.2021 - 6.1 1. Beratung zum Doppelhaushalt 2022/2023

Herr Kreft weist darauf hin, dass im 1. Haushaltsplanentwurf noch nicht die aktuellen Zahlen zu den Zuweisungen und zur Kreisumlage enthalten sind, da der Orientierungsdatenerlass des Landes noch nicht vorliegt.

Herr Kreft schlägt vor, vorerst die Zahlen der Feuerwehr zu besprechen und erteilt Herrn Aniol und Herrn Stegmann das Wort.

Diese erläutern umfassend die Haushaltsansätze, insbesondere zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung (Gerätewart, den Zugführer, den Jugendwart und den Atemschutzgerätewart), die Fahrzeugunterhaltung, die Kosten für Fortbildung, geringwertige Vermögensgegenstände, Dienst- und Schutzbekleidung sowie für Betriebs- und Geschäftsausstattung. Weiterhin wird durch den Wehrführer die Anschaffung eines MTW erläutert. Der Wehrführer weist darauf hin, dass wahrscheinlich eine Ausstattung als Kommandowagen nicht erforderlich ist und so der Ansatz auf 70.000 € reduziert werden kann (12600/0714).

Hierzu entwickelt sich eine kurze Diskussion, insbesondere zur Unterstellung des Fahrzeuges sowie die Möglichkeit der Anschaffung in 2024. Aufgrund der zu erwartenden Teuerungsraten soll das Fahrzeug in 2022 angeschafft werden und wenn möglich ohne Kommandowagenausstattung.

 

Anschließend erläutern Herr Kreft und Frau Hafemeister alle Produkte des Haushaltsplanentwurfes umfassend. Folgende Änderungen bzw. Ergänzungen werden beraten:

 

11401/52313

Aufnahme der Kosten für das Streichen der Fenster und der Außenfassade für das Gemeindehaus in Teschow

 

21100 Grundschule

Aufnahme der Kosten für eine Entkalkungsanlage

 

Herr Stoeter fragt nach, ob die Kosten für die Lehrerausbildung bei den Stadtwerken Lübeck zum digitalen Lernen bereits in den Haushalt aufgenommen wurden. Hierzu spricht der Bürgermeister.

 

36601 Jugendarbeit

Hier soll geprüft werden, wie lange die Förderung für die Stelle Jugendsozialarbeit bezuschusst wird.

 

36602

Hier läuft noch die Prüfung zur Umsetzung eines Hydranten für den Waldspielplatz; eine endgültige Entscheidung liegt noch nicht vor.

 

42401 Sporthalle

Aufnahme einer Entkalkungsanlage

 

54101 Deckensanierung

Prüfung, ob folgende Maßnahmen aufgenommen wurden: 2022 Lübecker Straße, Lauen und Selmsdorfer Landstraße, 2023 Ernst-Thälmann-Straße

 

Investitionsplan

11401

Es fehlen die Einnahmen aus bereits beschlossenen Verkäufen in Zarnewenz, Lindenstraße und Flöhkamp.

 

11401/096

Es wird um Prüfung gebeten, ob hier das Radwegekonzept oder der ländliche Wegebau geplant sind.

 

Für die Sanierung des Gedenksteines am Friedhof muss mit Ausgaben in Höhe von    11.000 € bis 13.000 € gerechnet werden. Hier soll geprüft werden, ob dafür Fördermittel beantragt werden können.

 

Herr Kniep merkt in diesem Zusammenhang an, dass die Steinmauer Am Park neu verfugt werden muss. Der Fachbereich IV wird gebeten, die Sache zu prüfen.

 

Im Zusammenhang mit der Errichtung von Buswartehäuschen wird um Mitteilung gebeten, wann die Umsetzung des Unterstandes im Mühlenbruch realisiert wird. Weiterhin müssen die angemeldeten Kosten für die Containerstellplätze durch den Fachbereich IV überarbeitet werden.

 

Zur nächsten Sitzung soll ebenfalls eine ausführliche Erläuterung zu den Anschaffungen im Bereich der Gemeindearbeiter vorgelegt werden.

 

Zur Beseitigung von Unkraut durch Wasserdampf sollen 40.000 € aufgenommen werden. Hierzu soll es noch eine Vorführung geben.

 

Die Anwesenden kommen überein, weitere vier solarbetriebene Anlagen zur Geschwindigkeitsanzeige anzuschaffen. Die Kosten in Höhe von ca. 10.000 € sollen in den Haushalt eingestellt werden.

 

In der nächsten Sitzung soll über die Stellenbeschreibung und Vergütung des neu einzustellenden Gemeindearbeiters beraten werden.

 

Weiterhin sollen die Kosten für die Anschaffung eines Radreparaturkastens in Höhe von 1.500 € in den Haushalt aufgenommen werden.