28.09.2021 - 7.5 Entgeltordnung für die Nutzung der Räumlichkeit...

Herr Schlaberg berichtet aus den Beratungen des Sozialausschusses.

Weiterhin sprechen Herr Oeser, Herr Schlaberg und Herr Stickel.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung beschließt die als Entwurf beigefügte Entgeltordnung der Stadt Schönberg über die Benutzung der Räumlichkeiten im Feuerwehrgerätehaus Lockwisch mit folgenden Änderungen:

Laufende Nummer 02 – Tarifstelle 03 – gewerbliche Nutzung – Entgelt 150,00 €

Laufende Nummer 05 – Die Kaution wird nur für die Tarif-Nr. 03 erhoben.

Der Punkt 4 wird gänzlich gestichen.

Punkt 5 a) – hier ist der Ortsvorsteher durch den Bürgermeister zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
7	0	0