30.09.2021 - 7.4 Grundsatzbeschluss Unterflursammelbehälter

Herr Stoeter berichtet aus den Beratungen des Bau- und Umweltausschusses.

Herr Kreft informiert, dass in der Vorlage die finanziellen Mittel nicht korrekt dargestellt sind. Weiterhin möchte sich die Gemeindevertretung die Reihenfolge der Ausführung vorbehalten. Zu den Aufstellungsorten der Altkleidercontainer spricht Herr Schorling.

Herr Kreft schlägt vor, dass die Standorte für die Unterflur Sammelbehälter ergänzt werden, um einen Standort in der Ernst Thälmann Straße sowie am Flöhkamp/ Sandberg, da die Vorhabenträger die Planungskosten und den Einbau finanzieren werden.

Beschluss:

Die Gemeinde Selmsdorf fasst den Grundsatzbeschluss, dass für die Standorte Dr.-Leber-Straße, Zarnewenz, Lübecker Straße, Teschow und Sülsdorf, Ernst Thälmann Straße und Am Flöhkamp/ Sandberg die Planungsleistungen durch das Amt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel beauftragt werden. Die Wahl der Ausführungsreihenfolge erfolgt durch die Gemeindevertretung auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses.

Die Gemeinde stimmt der künftigen Reinigung aller ihrer Wertstoffsammelplätze zu. Altkleidercontainer sollen an einem geeigneten Ort an zentraler Stelle stehen (vorhandener Standort beim Netto-Markt).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
11	0	0