09.11.2021 - 6.2 Straßenunterhaltung mit Tragdeckschichtaufbau D...

Frau Pahl erläutert die Vorlage und berichtet aus der Sitzung des SWB Ausschusses.

Auf Nachfrage erläutert Frau Pahl, dass Unterhaltungsmaßnahmen durch die Amtsverwaltung und eingeplantes Geld im Haushalt bearbeitet werden. Es liegt ein externer Straßenzustandsbericht vor.

Unter den Ausschussmitgliedern kommt es zur Diskussion, ob für die angrenzenden Betriebsflächen eine landwirtschaftliche Betriebserlaubnis vorliegt bzw. ob eine Betriebserlaubnis notwendig ist. Dieses ist durch die Amtsverwaltung zu prüfen und ggf. sind entsprechende Maßnahmen zu treffen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung Dassow fasst den Grundsatzbeschluss zur längerfristigen Straßenunterhaltung durch Aufbringung einer Asphalt-Trag-Deckschicht im Brennereiweg OT Kaltenhof Richtung Wilmstorf und delegiert das Vergabeverfahren einschließlich Zuschlagserteilung an das Amt Schönberger Land.

Durch die Amtsverwaltung ist zu prüfen, ob für die angrenzenden Betriebsflächen eine landwirtschaftliche Betriebserlaubnis vorliegt bzw. erforderlich ist. Ggf. sind Maßnahmen zu treffen

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0