30.11.2021 - 7.7 Grundsatzbeschluss Eisenbahnüberführung "Am Pal...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Korn informiert über die geänderte Beschlussempfehlung des Bauausschusses.

Aus der sich anschließenden Diskussion, an der sich Herr Oeser, Herr Stickel, Herr Schlaberg, Herr Zwiebelmann und Herr Korn beteiligen, bleibt festzuhalten:

Durch die Verwaltung sind zunächst die Kosten, die auf die Stadt zukommen würden, vorzulegen, ebenso die finanziellen Vor- und Nachteile. Des Weiteren sind Gespräche mit den Fördermittelgebern zu führen, welche Fördermittel in welcher Höhe möglich sind. Die aufgeworfenen Fragen sind zur Sitzung der Stadtvertretung am 9. Dezember 2021 zu beantworten.

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Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

 

Die Stadt Schönberg beschließt eine Aufweitung des Lichtraumprofils.

     in der Breite für zwei Fahrspuren und einen abgegrenzten Gehweg

     in der Höhe eine Wiederherstellung der jetzigen Durchfahrtshöhe von 2,40 m

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

7

0

0

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Kosten werden durch die Bahn im weiteren Verlauf der Planung ermittelt, sofern die Stadt einen Beschluss zur Gestaltung der eisenbahnüberführung geschlossen hat. Fördermittel werden beantragt, sobald ein Projekt inkl. Planung vorliegt.