30.11.2021 - 7.11 Gemeindehaus/FFW Lockwisch

Herr Korn informiert, dass der Bauausschuss dem vorliegenden Beschlussvorschlag gefolgt ist.

Auf Nachfrage, warum 20 T€ im Haushalt eingestellt sind, obwohl die Ausführung erst im kommenden Jahr erfolgt, teilt Herr Korn mit, dass zur Beantragung der Fördermittel die Eigenmittel dargestellt sein müssen, da sonst keine Beantragung möglich ist. Es wird der Hinweis gegeben, dass die Förderung im Finanz- und nicht im Ergebnishaushalt anzusiedeln ist.

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der gewünschten Maßnahmen. Das Amt wird beauftragt, die Durchführung des Vergabe-verfahrens einschließlich der Vergabeentscheidung durchzuführen. Entsprechend der Hauptsatzung hat die Zuschlagserteilung durch die Stadt zu erfolgen. Die Finanzierung ist durch Entnahme nichtverbrauchter Haushaltsmittel, entsprechend der Anlage I gesichert. Die Mittelverschiebung und eine Instandhaltungsrücklage ist zu bilden. Die Anlage I ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
6	0	1