30.11.2021 - 7.14 Aufhebung eines Sperrvermerks über 10.000 € für...

Herr Korn verliest den Beschlussvorschlag.

Herr Zwiebelmann führt aus, dass drei Beteiligte eines Workshops zu diesem Thema hier anwesend sind und bittet um Auskunft.

Herr Heinze berichtet über die bisherigen Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe, die sich mehrfach beraten hat.

Herr Korn zeigt sich verwundert, dass die Stadt nicht über den Stand aus der Arbeitsgruppe informiert wird.

Herr Busse merkt an, dass man seiner Ansicht nach mit der Beratung in der Arbeitsgruppe noch nicht am Ende ist.

Herr Oeser führt aus, dass er keine Grundlage für die Aufhebung des Sperrvermerkes sieht, da bisher kein neuer Trägerschaftsvertrag geschlossen wurde.

Weiterhin sprechen zur Thematik Herr Both, Herr Stickel und Herr Korn.

Herr Stickel beantragt sodann, die 10 T€ für dieses Jahr auszuzahlen und den Trägerschaftsvertrag weiter zu verhandeln und abzuschließen.

Auf Nachfrage von Herrn Both, was er für Haushaltszahlen in der Mitgliederversammlung vorstellen soll, teilt Herr Oeser mit, dass man im nächsten Jahr erst einmal von 44 T€ ausgehen kann.

Herr Korn bittet sodann zunächst um Abstimmung des Antrages von Herrn Stickel zur Aufhebung des Sperrvermerkes für das Jahr 2021 und Weiterverhandlung des Trägerschaftsvertrages.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
3	4	0

 

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Aufhebung des Sperrvermerkes in Höhe von 10.000 € beim Buchungskonto 11/25200/54159 für das Jahr 2021 und einen Unterhaltungs-, Betriebs- und Verwaltungskostenzuschuss in Höhe von 54.000€ für das Jahr 2022.

Die Beratungen über die angestrebte Änderung des Trägerschaftsvertrages sollen im Jahr 2022 fortgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
0	6	1