21.12.2021 - 5.3 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Frau Pahl erläutert die Vorlage.

Es werden die einzelnen Punkte der Hauptsatzung besprochen und einzelne Anpassungen vorgenommen.

- § 7 Satz 5:

Soweit dies nicht möglich ist, hat eine Antwort in Textform innerhalb von 4 Wochen nach der Sitzung zu erfolgen, diese geht auch allen Stadtvertretern zu (per E-Mail).

- § 12 Abs. 8:

Ergänzung: Die Aufwandsentschädigung soll rückwirkend für die Ausschussmittglieder gezahlt werden, die die Gremiumsarbeit digital vornehmen.

- Es wird festgestellt, dass es keinen § 13 gibt.

- § 16 Abs. 3 Pkt. 7: Anpassung - Information

 

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadt Dassow beschließt die im Entwurf vorgelegte 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung mit den vorgenommenen Ergänzungen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0