25.01.2022 - 4 Veröffentlichung von Beschlüssen aus dem nichtö...

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Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Korn berichtet, dass der Hauptausschuss im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am 30.11.2022 folgende Beschlüsse gefasst hat:

Der Hauptausschuss Schönberg nimmt den Sachstandsbericht der LGE vom 03.11.2021 zur Kenntnis und beschließt einen maximalen Vermarktungsaufwand.

Der Hauptausschuss empfiehlt, dass die Stadt Schönberg den Antrag des Ortsvorstehers und der Dorfgemeinschaft Malzow bis zur Ausführungsplanung eines zukünftigen Straßenausbaus, zurück stellt.

Der Hauptausschuss beschließt, zur Sicherung der Zuwegung der Gemarkung Lockwisch,    Flur 1, FIurstück 128/006 (Zufahrt Feuerwehr) dem Antrag auf Eintragung einer Dienstbarkeit (Geh-, Fahr, und Leitungsrecht) über die Gemarkung Lockwisch, Flur 1, FIurstück 128/007 zuzustimmen. Die Dienstbarkeit ist per notarieller Urkunde zu sichern. Die Kosten zur Sicherung des GFL-Rechts sind durch die Stadt Schönberg zu tragen.