03.02.2022 - 5.4 Beschluss zur Annahme einer Spende
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Status Beschluss:
- Autorisiert 14.04.2022
- Datum:
- Do, 03.02.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Nicole Bethke
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Kreft erläutert den Sachverhalt.
Die Anwesenden kommen überein, die Angelegenheit zu vertagen, da hier noch Unterlagen fehlen. Die Angelegenheit soll im Bauausschuss beraten werden, insbesondere zu den rechtlichen Voraussetzungen für die Beleuchtung und den Winterdienst auf Wegen. Insbesondere soll der Gestattungsvertrag im Bauausschuss vorgelegt werden.
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Selmsdorf beschließt, die Angelegenheit Sachspende von Herrn Schröder im Bauausschuss zu beraten. Insbesondere ist der notwendige Gestattungsvertrag im Bauausschuss vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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7 |
0 |
0 |
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Der Gestattungsvertrag wurde dem Bauausschuss vorgelegt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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509 kB
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2
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(wie Dokument)
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350,5 kB
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