22.03.2022 - 5.3 Straßenbeleuchtung -Förderantrag-
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Dassow
- Status Beschluss:
- In Bearbeitung 03.05.2022
- Datum:
- Di, 22.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Anja Wejda
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Pahl erläutert die Vorlage.
Herr Westphal spricht sich positiv für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung aus.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt:
Grundsatzbeschluss
Die Verwaltung wird ermächtigt für die oben genannten Straßenzüge die Planung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu veranlassen und den Förderantrag zu stellen. Bei positivem Förderbescheid und ausreichenden Haushaltsmitteln erfolgt auch die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung durch das Amt. Die Stadt Dassow verpflichtet sich die Haushaltsmittel in 2023 für die Erneuerung der Beleuchtung in Höhe von insgesamt 475.000 € zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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5 |
0 |
0 |