17.03.2022 - 5.5 Beratung zur weiteren Vorgehensweise digitale S...

Frau Retzlaff berichtet, dass sämtliche Förderanträge abgelehnt wurden. Da seinerzeit geäußert wurde, die Stele nur mit Fördermitteln zu errichten stellt sich nun die Frage, wie hier weiter verfahren werden soll.

Frau Pahl führt aus, dass es verschiedene Förderrichtlinien gibt. Aufgrund der derzeitigen Lage im Land sind einige gestrichen worden. Es besteht nun die Möglichkeit, abzuwarten bis wieder Fördermöglichkeiten bestehen oder der Ausschuss beantragt, die Mittel zur Errichtung einer digitalen Stele in den Haushalt 2023 einzustellen. Falls zu einem späteren Zeitpunkt Fördermöglichkeiten bestehen, kann man den Antrag auf Förderung trotzdem noch stellen.

Nach kurzer Beratung ergeht folgender

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Tourismus empfiehlt, die notwendigen finanziellen Mittel zur Errichtung einer digitalen Stele in den Haushalt 2023 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0

 

Bericht zum Stand der Umsetzung: Die finanziellen Mittel werden für den Haushalt 2023 berücksichtigt.