05.04.2022 - 7.3 Benutzungs- und Entgeltordnung für die außersch...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Heinze erklärt den Sachverhalt und fragt ob der Bedarf nach einer Änderung der Entgeltordnung besteht.

Es entsteht eine Debatte über das Fortbestehen bzw. einer Aufhebung dieser Entgeltordnung und ob für die Nutzung der Räume im Schulgebäude eine Lösung auch ohne Entgeltordnung gefunden werden könnte.

Herr Korn wendet ein, dass die Stadt Schönberg nicht auf Einnahmen verzichten kann und eine Änderung der Entgeltordnung schon auf Grund des Alters erfolgen sollte.

Herr Busse erklärt, dass das Thema Entgeltordnungen und die Nutzungsüberlassungen von Liegenschaften durch die Stadt Schönberg generell überprüft werden und ggf. auf den aktuellen Stand gebracht werden sollten.

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Der Finanzausschuss gibt keine Empfehlung für die Beschlussfassung der Stadtvertretung ab und vertagt die Beratung.

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Anlagen zur Vorlage