24.05.2022 - 10.2 Finanzierung Gewerbegebiet Schönberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.2
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert 29.09.2022
- Datum:
- Di, 24.05.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Sylvia Liedtke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Korn erläutert den Werdegang des Beschlussvorschlages.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, dass
- die Finanzierung des Erschließungsvorhabens vertragsgemäß durch die LGE erfolgen soll. Eine Bürgschaft der Stadt Schönberg wird erteilt;
- eine Direktfinanzierung durch die Stadt Schönberg nach Erstellung eines Nachtragshaushaltes und der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde sowie der Änderung des zwischen der Stadt Schönberg und der LGE bestehenden Vertrages hinsichtlich der Abwicklung und Vergütung erfolgen soll.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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13 |
0 |
0 |