28.06.2022 - 8.2 Grundsatzbeschluss der Stadtvertretung Schönber...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Korn erläutert die Beschlussvorlage.

 

20:50 Uhr Herr Oeser verlässt den Sitzungssaal. Es sind 13 Stadtvertreter anwesend.

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Beschluss:

 

Die Stadtvertretung Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss mit der neuen äußeren Erschließung zum B -Plan Nr. 14.1 2. Teilabschnitt Wohngebiet "Wohnpark am Bünsdorfer Weg" die verbleibenden Anlagen, Straße, Gehweg, Regenentwässerung gemeinsam mit dem Erschließungsvertragspartner einheitlich abschließend auszubauen. Der noch nicht realisierte rückständige Grunderwerb im Bereich der Bünsdorfer Straße ist ebenfalls mit der Maßnahme vorzunehmen. Für den Bau und den Grunderwerb werden in dem Haushalt 2023/2024 die benötigten anteiligen Haushaltsmittel von der Stadt Schönberg bereitgestellt. Das Amt wird beauftragt, mit dem Erschließungsträger die entsprechenden Planungen zu erstellen, eine Vereinbarung zur Kostenteilung vorzubereiten und alles zur Beschlussfassung der Stadtvertretung vorzulegen.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

10

0

3

 

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

p.P. 26.07.2022 Eigentümer angeschrieben und über die Erwerbsabsicht der Stadt Schönberg informiert. Geld ist in HH 2023/24 eing

 

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Anlagen zur Vorlage