08.06.2023 - 11 Beschluss zur Satzung der Stadt Schönberg über ...

Herr Mahnel erläutert das Verfahren und die Änderungen der Vorlage. Der Entwurf wurde mit Planzeichnungen und Maßen versehen. Die Änderungen sollen berücksichtigt werden, damit die Satzung präzisiert und rechtseindeutig klargestellt wird. Es soll das Wort „der“ vor „2. Änderung“ in der Überschrift des Entwurfes gestrichen werden. Zusätzlich soll im § 1 das Wort „beschlossen“ nach „am 28.06.2022“ gestrichen- und durch „den erneuten Entwurf der“ ersetzt werden. Zuletzt sollen die Wörter „erneut öffentlich auszulegen“ am Ende des ersten Absatzes des § 1 durch „beschlossen und zur erneuten öffentlichen Auslegung bestimmt“ ersetzt werden.

Der erste Absatz des § 1 lautet demnach:

Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg hat in ihrer Sitzung vom 28.06.2022 den erneuten Entwurf der 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 012 für das Industrie- und Gewerbegebiet „Sabower Höhe“ in Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 008 beschlossen und zur erneuten öffentlichen Auslegung bestimmt.

Die Ergänzung der Anlage wird Frau Kortas-Holzerland per E-Mail zugesandt.

Beschluss:

1. Die Stadtvertretung beschließt die Satzung der Stadt Schönberg über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs der in Aufstellung befindlichen 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 012 für das Industrie- und Gewerbegebiet „Sabower Höhe“ in Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 008 der Stadt Schönberg mit den genannten Änderungen.
2. Die Satzung über die Veränderungssperre ist auszufertigen und bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
15	0	0