03.08.2023 - 7.6 Sanierung Laufbahn und Errichtung eines Minspie...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kreft erläutert den Sachverhalt.

Herr Stoeter informiert, dass der Bau- und Umweltausschuss die Empfehlung, die gesamte Laufbahn zu sanieren, abgelehnt hat.

Herr Gutschke informiert, dass die BfS-Fraktion einer Teilsanierung nicht zustimmt.

Weiterhin spricht Frau Hillebrandt.

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Beschluss:

 

Es sind aktualisierte Angebote für die Teilsanierung einzuholen. Die Finanzierung aus der Haushaltsstelle der Wertstoffsammelplätze wird abgelehnt.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

12

0

0

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Für ein Vergabeverfahren ab 25.000,00 EUR obliegt, lt Dienstanweisung Vergabeverfahren des Amtes Schönberger Land, die grundsätzliche Zuständigkeit eines Vergabeverfahrens der zentralen Vergabstelle. Eine Einholung von Angeboten ab einem Angebotswert von 25.000,00 EUR entspricht nicht dem Vergabegesetz und der Dienstanweisung. Eine weitere Bearbeitung der Sanierung des Sportplatzes ist nur mit einem erstelltem Projekt/LV durch ein Ingenieurbüro möglich, das den Umfang der Sanierung aufführt. Auf dieser Grundlage kann dann ein Vergabeverfahren eingeleitet werden. Der Förrdergeber möchte zur Erstellung des Zuwendungsbescheides ein Projekt mit Ingenieurvertrag und dessen Kostenschätzung haben.