26.09.2023 - 6.7 Töpferhaus

Herr Fenner berichtet aus der Vorberatung im Hauptausschuss.

Zur Historie des Töpferhauses berichtet ebenfalls Herr Priewe.

Weiterhin fällt auf, dass der im Sachverhalt erwähnte Beschluss der Stadtvertretung aus dem Jahre 2015 zum Abriss des Töpferhauses bis heute nicht umgesetzt wurde.

Herr Dutschke fordert eine Stellungnahme der Amtsverwaltung, warum der vorstehend genannte Beschluss der Stadtvertretung vom 03.11.2015 zum Abriss des Töpferhauses nicht umgesetzt wurde.

 

Weiterhin wird über die seinerzeit festgestellten baulichen Mängel, die nunmehr zur Diskussion stehenden Kosten für eine Konzepterstellung und der sich daraus resultierenden Umbaukosten sowie dem angestrebten Nutzen und deren Einnahmen diskutiert.

 

Herr Fenner stellt den Antrag, die Angelegenheit Töpferhaus zurückzustellen und an die Ausschüsse zur intensiven Vorberatung zu verweisen. Sodann wird über den Antrag von Herrn Fenner abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
4	6	1

 

Herr Westphal bittet sodann um Abstimmung zur vorliegenden Beschlussvorlage.

 

Beschluss:

 

1. Die Stadtvertretung Dassow beschließt eine Mittelverschiebung in Höhe von        80.000,00 Euro von der HHST 17/11401.52313-1 im laufenden Haushalt in den investiven Bereich auf die HHST 17/11401.0096-01.
2. Die Stadtvertretung Dassow begrüßt den Vorschlag einer Konzepterstellung durch ein Planungsbüro, um weitere Erforderlichkeiten des Vorhabens zu prüfen, insbesondere in Bezug auf die Kosten. Es wird der Grundsatzbeschluss gefasst, die Durchführung des Vergabeverfahrens an das Amt zu delegieren. Die Zuschlagserteilung obliegt der Bürgermeisterin und ihrem Stellvertreter.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
1	9	1

 

Aufgrund der gefassten Beschlüsse ist der Beschluss der Stadtvertretung vom 03.11.2015 zum Abriss des Töpferhauses durch die Amtsverwaltung umzusetzen. Die finanziellen Mittel dafür sind laut Sachverhalt im Haushalt 2023 eingestellt.