16.04.2024 - 5.10 Prioritätenliste Straßenunterhaltung

Frau Pahl erläutert die Vorlage.

Die Anwesenden gehen die einzelnen Maßnahmen durch. Es wird angemerkt, dass der Weg von Groß Voigtshagen nach Roggenstorf in einem sehr schlechten Zustand und nicht auf der Liste benannt ist. Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten. Des Weiteren wird mitgeteilt, dass die Brücke in Prieschendorf (Höhe Heinrich-Ploen-Straße 1) in einem schlechten Zustand ist. Eine Brückenprüfung ist durchzuführen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

1. Die Stadtvertretung Dassow beschließt die Prioritätenliste 2024 der Straßenunterhaltungsmaßnahmen gemäß Anlage.
2. Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, die Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend durchzuführen. Die Durchführung der Vergabeverfahren einschließlich der Zuschlagsentscheidung obliegt dem Amt. Die Zuschlagserteilung erfolgt durch den Bürgermeister.
3. Die Priorisierung der umfangreicheren Sanierungsmaßnahmen von Geh- und Radwegen wird jährlich aktualisiert, ergänzt und zur Beschlussfassung der Stadt erneut vorgelegt.
4. Die Priorisierung der ständig wiederkehrenden Unterhaltung der wassergebundenen Wege, Banketten und Risssanierungen einschließlich der Durchführung der Vergabeverfahren und Zuschlagsentscheidung wird entsprechend den geltenden gesetzlichen Regelungen und unter Beachtung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel an das Amt Schönberger Land delegiert. Die Zuschlagserteilung erfolgt durch den Bürgermeister.
5. Die Verwaltung wird beauftragt die Brücke in Prieschendorf zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0