16.05.2024 - 6.3 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Schönber...

Herr Busse erläutert kurz die Vorlage und übergibt das Wort an Frau Wrobel.

 

Folgende Punkte sind im 2. Nachtragshaushalt anzupassen:

 

11401.4411 Pachteinnahmen aus dem Windpark und Ackerland

Der Ansatz soll von bisher 80.000 € auf 181.000 € erhöht werden, da sich die Pachteinnahmen aus dem Windpark aufgrund der Einspeisebeteiligung deutlich erhöht haben. (Stand 16.05.2024 – noch nicht im EHH und FHH vom 07.05.2024 enthalten.)

 

42400.52313 Unterhaltung und Bewirtschaftung Palmberghalle

Der Ansatz soll um 20.000 € auf 30.000 € erhöht werden.

10.000 € für Sicherungs- und Brandschutzkonzept (bereits im Vorbericht erläutert)

10.000 € für Reparatur der Sicherheitsbeleuchtungsanlage

(Kosten bereits in EHH und FHH vom 07.05.2024 enthalten)

 

Im Vorbericht fehlt die Auflistung des Kontos 55100.0210 mit einem nachträglichen Ansatz für 2024 in Höhe von 7.900 €. (Übertragung aus Vorjahr war nicht mehr möglich, Ersatzbepflanzung Heinrich-Behrens-Weg). Die Kosten sind im 2. Nachtragshaushalt bereits eingeplant, es erfolgt nur eine Ergänzung im Vorbericht.

 

Zu den Positionen 12600.0714-1260 Beschaffung MTW Lockwisch und 21501.0960-21500 geplanter Schulanbau Regionale Schule in der Dassower Straße bittet der Finanzausschuss um nähere Informationen zur Sitzung der Stadtvertretung am 28.05.2024.

Anmerkung zur Prognose der Schülerzahlen: Die Zahlen werden aus der Schulentwicklungs-planung über den Landkreis zur Verfügung gestellt.

 

Zur Position 55201.0960-66 hat Frau Wrobel die Vorlage 4/1454/2023-1 „Brücke über dem Amtsgraben Lübecker Straße Stadt Schönberg - Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Brücke“ vorgelegt sowie den Beschlussauszug aus der Sitzung der StV vom 07.12.2023.

Die Vorlage soll am 28.05.2024 in der Sitzung der Stadtvertretung beraten werden.

Für die HH-Jahre 2024 und 2025 wurden jeweils 50.000 € Planungskosten, für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 jeweils 500.000 € Baukosten und 325.000 € Förderung im    2. Nachtragshaushalt eingeplant. (Baukosten gesamt: 1.100.000 €, Förderung 650.000 €)

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre

2023/ 2024 nebst Anlagen gem. GemHVO mit folgenden Änderungen:

11401.4411 Erhöhung Ansatz auf 181.000 € in 2024

42400.52313 Erhöhung Ansatz auf 30.000 € in 2024

55100.0210 Ergänzung in Vorbericht

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0