28.05.2024 - 8.11 Erarbeitung einer Prioritätenliste auf Grundlag...

Herr Zwiebelmann erläutert aus dem Bauausschuss.

Herr Lange verlässt um 20.53 Uhr die Sitzung.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, die Anlage 2 des Verkehrskonzeptes – Maßnahmenkatalog so durchzusetzen, dass alle ordnungsrechtlichen Maßnahmen zeitnah auszuführen sind.

Zusätzlich ist dringend zur Entlastung der Ernst-Barlach-Straße der Punkt 12 durchzusetzen und der Antrag an das SBA zu stellen.

Alle anderen baulichen Maßnahmen können zu einem späteren Zeitpunkt bzw. mit baulichen Vorhaben in der neuen Legislaturperiode bei dem neuen Gremium auf die Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
14	0	2