20.02.2025 - 8 Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltssich...

Frau Wrobel gibt kurze Erläuterungen zum Haushaltssicherungskonzept und bittet um Vorschläge die Einnahmesituation der Stadt zu verbessern. Es kommt zu einer Debatte unter den Anwesenden, auch die Anhebung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern wird thematisiert. (Herr Lau kommt um 19.10 Uhr zur Sitzung hinzu.)

 

Werbung Palmberghalle

Herr Eggert erhält das Rederecht und schlägt vor wieder mehr Unternehmen dafür zu gewinnen, ihre Werbeplakate/Werbetafeln in der Palmberghalle aufzuhängen, sodass die Stadt dafür mehr Einnahmen erhalten kann. Weiterhin soll im Amtsblatt darüber informiert werden, dass in der Palmberghalle freie Werbeflächen zur Verfügung stehen.

 

Errichtung Stadthof

Die Errichtung eines Stadthofes ist nicht mehr geplant. Die Stadt beschäftigt jedoch Mitarbeiter, die durchaus Arbeiten übernehmen können, die bisher von Dienstleistern übernommen wurden. Dadurch könnten Kosten eingespart werden.

 

Nutzung Palmberghalle durch die evangelische Schule

Herr Eggert teilt mit, dass es für die evangelische Schule einen Nutzungsvertrag geben sollte, ähnlich wie mit dem Gymnasium. In der Vergangenheit hat die evangelische Schule kurzfristig „gebuchte“ Hallenzeiten abgesagt. Auf Grund der kurzen Zeitspanne war es jedoch nicht möglich, die Halle dann anderweitig zu vermieten. Hier sollte eine Lösung gefunden werden.

 

Abrechnung Feuerwehreinsätze mit FFW Roduchelstorf:

Es kam die Frage auf, seit wann die FFW Schönberg die Einsätze mit der FFW Roduchelstorf abrechnet.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die Einsätze werden seit März 2024 in Rechnung gestellt. Eine Korrektur im HHSK wird erfolgen.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung beschließt das Haushaltssicherungskonzept mit Aufnahme der genannten Punkte.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
7	0	0