06.05.2025 - 5 Grundsatzbeschluss: Ausbau des ländlichen Wege...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Während der Diskussion über den geplanten Ausbau des ländlichen Weges zwischen Klein Neuleben und Groß Neuleben äußern mehrere Ausschussmitglieder Bedenken hinsichtlich der Notwendigkeit des Vorhabens. Ein Mitglied stellt in Frage, ob die Maßnahme in Anbetracht der bestehenden Prioritätenliste tatsächlich erforderlich ist oder ob andere Projekte dringlicher sind.

Ein weiteres Mitglied hebt hervor, dass die Finanzierung nicht eindeutig geklärt ist und es unklar ist, inwieweit Fördermittel tatsächlich zur Verfügung stehen würden. Es wird angemerkt, dass ähnliche Vorhaben in der Vergangenheit aufgrund von Finanzierungslücken nicht umgesetzt wurden.

Ein Ausschussmitglied betont, dass der Weg bereits mehrfach notdürftig ausgebessert wurde und es sinnvoller sein könnte, eine umfassende Instandhaltung anstelle eines kostspieligen Ausbaus in Erwägung zu ziehen.

Ein anderer Teilnehmer weist darauf hin, dass der Weg aufgrund seiner Lage häufig von landwirtschaftlichem Verkehr genutzt wird, was zusätzliche Belastungen für die Infrastruktur bedeutet.

Die Diskussion zeigt unterschiedliche Standpunkte zur Notwendigkeit und Priorität des Vorhabens auf.

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Beschluss:

 

Der Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt empfiehlt:

Die Gemeinde Lüdersdorf beschließt den Ausbau des ländlichen Weges zwischen Klein Neuleben und Groß Neuleben unter der Voraussetzung der Gewährung von Fördermitteln und einer gesicherten Finanzierung. Die erforderlichen Mittel sollen jeweils im Haushalt abgebildet werden. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der jeweils erforderlichen Vergabeverfahren beauftragt, inkl. Zuschlagsentscheidungen. Die jeweiligen Zuschlagserteilungen erfolgen gemäß Hauptsatzung der Gemeinde Lüdersdorf.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

6

1

0

 

 

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