08.07.2025 - 6 Grundsatzbeschluss: Ausbau von Stichstraßen in...

Herr Arnold erläutert den Sachverhalt.

Es folgt eine Diskussion zum Thema. Herr Arnold wird sich mit Herrn Blöcker (Tiefbauamt) abstimmen, dass bei Projekten ohne Förderaussicht themengleiche, neue Maßnahmen aus der Prioritätenliste ausgewählt werden. Das bedeutet: Sollte ein Vorhaben, beispielsweise ein Radweg, gestrichen werden, wird möglichst wieder ein themengleicher Radweg aus der Prioritätenliste als Ersatz gewählt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Lüdersdorf empfiehlt:

Die Gemeinde Lüdersdorf beschließt den Ausbau der Stichstraßen „Hauptstraße, am Teich“ und „Mühlenstraße 1 – 3b“ in der Ortslage Lüdersdorf unter der Voraussetzung der Gewährung von Fördermitteln und einer gesicherten Finanzierung. Die erforderlichen Mittel sollen jeweils im Haushalt entsprechend abgebildet werden. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der jeweils erforderlichen Vergabeverfahren beauftragt, inkl. Zuschlags-entscheidungen. Die jeweiligen Zuschlagserteilungen erfolgen gemäß Hauptsatzung der Gemeinde Lüdersdorf.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
6	1	0