15.07.2025 - 11 Vorbereitung der Neuwahl des ehrenamtlichen Bür...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Frau Weiss informiert zur Bürgermeister-Neuwahl, vorrangig zu den damit verbundenen Terminen und Fristen.

Nach Rücksprache mit Herrn Bürgermeister Kuhfuß beantragt Frau Weiss die Ergänzung des Beschlussvorschlages um folgenden Punkt 6: „Der Gemeindeanteil der Stadt Dassow an der Einkommenssteuer ist als Deckungsquelle zu verwenden.“

Reduzieren

Beschluss:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt folgendes:

  1. Die Aufgaben der Gemeindewahlleitung sowie die Bildung des Gemeindewahlausschusses werden insgesamt auf das Amt übertragen.
  2. Als Tag der Neuwahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters wird der 09. November 2025 festgelegt.
  3. Als Tag einer möglichen Stichwahl wird der 23. November 2025 festgelegt.
  4. Die Stadt Dassow bildet einen Wahlbereich.
  5. Die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses wird pro Sitzung auf den gesetzlichen Mindestanspruch von 25,00 € festgesetzt. Für die Wahlhelfer werden folgende Aufwandsentschädigungen beschlossen:

 

Wahlvorstand + Stellvertretung

100,00 €

Schriftführung + Stellvertretung

90,00 €

Beisitzer

80,00 €

 

  1. Der Gemeindeanteil der Stadt Daassow an der Einkommenssteuer ist als Deckungsquelle zu verwenden.
Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

11

0

0

 

 

Reduzieren

Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Wahlorganisation befindet sich in Bearbeitung und wird mit Ablauf der Feststellung des entgültigen Wahltergebnisses erledigt sein.

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage