30.11.2006 - 8 Ausfallbürgschaft für die Grundstücksgesellscha...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Heinze erläutert die Beschlussvorlage. Ergänzend teilt er mit, dass durch die Bürgschaften die Grundstücksgesellschaft jährlich etwa in Höhe von 11.000,00 € bis 14.000,00 € entlastet wird.

 

Herr Klüver bittet darum, den Gesamtbetrag der für die Grundstücksgesellschaft bestellten Bürgschaften zu benennen.

 

Herr Bürgermeister Heinze sagt zu, diesen Betrag in der nächsten Stadtvertretersitzung offen zu legen.

 

Herr Arndt erklärt, dass er hier seine Zustimmung nicht geben kann, da ja ursprünglich beabsichtigt war, die Altschulden durch entsprechende Grundschulden abzusichern.

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Beschluss

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von EUR 1.457.726,11 zu Gunsten der Grundstücksgesellschaft Stadt Schönberg mbH zweckgebunden der Umfinanzierung der Altschulden (Wohnungsbau) bei der Deutschen Kreditbank AG.

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Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

- Enthaltung